Der Xi Jinping-Gedanke - ein paar Beobachtungen

In letzter Zeit wurde viel Lärm um die Verfassungsänderungen in China gemacht, die es Xi Jinping ermöglicht haben, seine Macht über das Jahr 2022 hinaus auszudehnen, sowie um die neue Betonung des Xi Jinping-Gedankens, der für viele wie ein beunruhigendes Echo von Maos Kleinem Roten Buch klingt. Viele Kommentatoren sind besorgt über das, was sie als die doppelte Bedrohung durch eine sich abzeichnende neue repressive Ordnung innerhalb Chinas in Verbindung mit einer aggressiven Expansionspolitik auf internationaler Ebene (sowohl wirtschaftlich als auch militärisch) ansehen.

Was in den Medien selten diskutiert wird, ist die Frage, was sich hinter der einfachen Phrase "Xi Jinping Thought" verbirgt und ob dies eine Kraft zum Guten oder zum Schlechten sein könnte. Die Geschichte wird es wohl richten, aber es lohnt sich, einen Blick auf einige der wichtigsten Grundsätze dieses Ansatzes zu werfen:

1. Orientierung am Menschen: Der Schwerpunkt von Xi Jinpings Denken liegt darin, dass die Wirtschaftspolitik des Staates so gestaltet sein sollte, dass sie den Bedürfnissen der gesamten chinesischen Bevölkerung und ihrem Streben nach einem besseren Leben gerecht wird. Diese Politik sollte sich auf den gesamten Lebenszyklus eines Bürgers von der Wiege bis zur Bahre konzentrieren. Es sollten nur Maßnahmen ergriffen werden, die den Fortschritt für die Mehrheit fördern.
2. Qualitative Veränderungen: Das Land sollte sich auf die Entwicklung von Qualitätsgütern und -dienstleistungen statt auf Quantität konzentrieren, wie es in den früheren Zyklen der chinesischen Wirtschaftsentwicklung der Fall war. Zu diesem Zweck wird der Staat aktiv Investitionen in wachstumsstarke, qualitativ hochwertige Sektoren auf Kosten älterer, mengenorientierter Produktionsbereiche fördern. Es wird eingeräumt, daß dieser Ansatz zu potentiell langsameren BIP-Wachstumsraten als in der Vergangenheit führen wird und daß es zu einigen größeren Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt kommen kann - aber dies sind Preise, die es langfristig zu zahlen lohnt.
3. Die neue industrielle Revolution: China hat im Großen und Ganzen die ersten beiden industriellen Revolutionen (Dampf und Elektrizität) verpasst, aber es hat nicht die Absicht, die dritte industrielle Revolution zu verpassen, die sich um Big Data, KI und erneuerbare Energien dreht. In der Tat ist China in vielen dieser Bereiche führend - vor allem bei der Entwicklung erneuerbarer Energien. Der Staat orchestriert sehr aktiv die massive Entwicklung mehrerer erneuerbarer Energiequellen, was dem doppelten Zweck dient, die Abhängigkeit von importierten kohlenstoffbasierten Brennstoffen zu verringern und Chinas lähmende Luftverschmutzung zu bekämpfen.

Xi Jinpings Politik ist unverhohlen interventionistisch. Die Kommunistische Partei sieht ihre Rolle darin, die Zukunft zu gestalten und die Auswirkungen der Marktkräfte zu kontrollieren. Dies steht in deutlichem Gegensatz zum Ansatz des derzeitigen Weißen Hauses in den USA, das sich an einem viel freieren Marktkonzept orientiert, bei dem der Einfluss des Staates zunehmend zurückgedrängt wird.

Es findet ein neuer globaler Kulturkampf statt, bei dem der egalitäre Individualismus des Westens zu einer ideologischen Treue zum freien Markt führt und der hierarchische, gruppenorientierte Charakter des konfuzianischen Ostens die Politik in Richtung einer zentristischen, menschenorientierten Zukunft drängt.

Wir leben in der Tat in interessanten Zeiten.